Dieselskandal

Wenn man solche Berichte liest, beschleicht einen das Gefühl, dass es gar keine Rolle spielt, ob das Auto jemals auf dem Prüfstand angeblich die Grenzwerte eingehalten hat oder nicht. Ich habe auch so meine Zweifel, dass die Tests mit den Softwareänderungen bei den Schummeldieseln überhaupt vom KBA fachlich begleitet und vor Ort überwacht wurden. Ich könnte wetten, dass man sich wieder nur auf die Angaben der ach so honorigen Hersteller verlassen hat.

Mich wundert nur, dass die Karren von den überführten Bescheißern immer noch weggehen wie warme Semmeln. Da soll der arme mündige Verbraucher bitteschön dann auch nicht das Jammern anfangen, wenn anschließend ihm die Soße wieder ans Bein spritzt.

OH

Zitat von Erfurter

Ein Auto muß erkennen, daß es auf einem Prüfstand steht,

das ist natürlich richtig. Bremsentest ohne Prüfstandserkennung wäre z.B. recht kritisch. Beim 97er MK2 (V6 ASR mit Bremseneingriff) musste ASR manuell ausgeschaltet werden sonst hopste er auf den Rollen. Ich meinte natürlich Prüfstandserkennung zum Einhalten der Abgasewerte ist illegal.

Zitat von Onkel Henry

Mich wundert nur, dass die Karren von den überführten Bescheißern immer noch weggehen wie warme Semmeln.

Lemminge

Nö, VW blind gemacht.

Zitat von Timbo

Erklär oder beleg doch mal, das würde mich interessieren.

BBG-AE 185 hat es schon geschrieben, besser geht nicht.

Zitat von MONDI-Fan

Das ist schlicht eine Lüge, die hier nicht angebracht ist

Du meinst bestimmt die 100%-Frage, oder? Nun, wer glaubt Lügen entlarven zu können, sollte auch ein Gegenargument bringen können, warum er dies Lügen straft. Wie setzen sich denn die Einkünfte prozentual zusammen?

Alle die Diäten oder Beamtenbesoldung erhalten, sind vielleicht in einer unbekannten Unternehmung am arbeiten. Sie produzieren und verkaufen das Produzierte. Von diesen Produkten werden sie dann bezahlt, richtig?

Was sind das für Produkte? Ich weiß es nicht und glaube, einige Andere auch nicht. Bitte klär uns also auf und lass uns nicht doof sterben.

Die Volksvertreter Deutschlands bekamen bis 1906 kein Gehalt für ihre Tätigkeit als Politiker. Heute erhalten die Bundestagsabgeordneten neben ihrem Gehalt weitere Nebenleistungen. Die Entschädigungen der Kommunalpolitiker sind hingegen eher gering, denn eigentlich engagiert man sich in der Kommunalpolitik ehrenamtlich. Die Diäten und weitere Leistungen werden von Steuergeldern bezahlt. Somit wären die Steuerzahler die Arbeitgeber der Politiker, doch die Höhe der Gehälter bestimmt nicht der Steuerzahler, sondern die Politiker selbst.

Gehälter der Kommunalpolitiker

Wer sich politisch im Rat der Gemeinden, Städte und Kreise engagiert, bekleidet laut Gesetzgeber ein Ehrenamt. Laut Kommunalverfassungsgesetz haben die Kommunalpolitiker einen Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung. Die Kommunen regeln mit ihrer Satzung die Details dieser Zahlungen. Die Höhe der Aufwandsentschädigungen richtet sich nach Größe der Kommune und nach dem Amt des Politikers. Gezahlt werden die Entschädigungen von Steuergeldern.

Ratsmitglieder verdienen ungefähr 400 Euro bis 500 Euro. Dazu erhalten sie für jede Sitzung – ausgenommen die Ratssitzungen – 17,50 Euro. Die Anzahl der monatlichen Sitzungen, die abgerechnet werden dürfen, ist begrenzt.

Der Job von kommunalen Aufsichtsratsmitgliedern lohnt sich häufig schon mehr, denn dafür gibt es teilweise einige tausend Euro. Allerdings muss ein Großteil dieser Gelder an die Partei abgeführt werden. Da die Tätigkeit als Kommunalpolitiker mit einem relativ hohen Zeitaufwand verbunden ist, gibt es oftmals nicht nur Einschränkungen im Privatleben, sondern ebenso bei der Erwerbstätigkeit. Diesen Politikern sollen jedoch keine finanziellen Nachteile entstehen, wenn sie für die Tätigkeit einen Verdienstausfall haben. Somit wird ihnen eine Entschädigung bei Verdienstausfall gezahlt, wenn sie den Verdienstausfall nachweisen können.

Wie hoch die einzelnen Entschädigungen für die Kommunalpolitiker sind, hängt von der Größe der Stadt, dem Amt und den Regelungen der jeweiligen Satzungen ab. Transparent wurden die Entschädigungen bisher noch nicht gemacht, obwohl die Steuerzahler für diese Gelder aufkommen.

Monatsgehälter und Nebenleistungen der Politiker

Die Politiker im Landtag und Bundestag erhalten Gehälter, damit sie sich nicht nur nebenberuflich sondern hauptberuflich ihrer Tätigkeit als Volksvertreter widmen können. Auch diese Gelder werden von den Steuerzahlern getragen. Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten belaufen sich seit Januar 2015 auf 9.082 Euro monatlich. Die Diäten werden sich nun nach der neuen Regelung automatisch erhöhen und sich an der Nominallohn-Entwicklung orientieren. Steigen die Bruttolöhne, steigen gleichzeitig die Diäten.

Laut statista.com liegt das Monatsgehalt von Angela Merkel bei 22.711 Euro. Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble bekommen jeweils monatlich 16.694 Euro. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles verdienen pro Monat 14.668 Euro.

Die Abgeordneten erhalten neben ihrem Gehalt etliche Nebenleistungen und auch dafür kommen die Steuerzahler auf. Unter anderem bekommen unsere Volksvertreter diese Nebenleistungen:

➤Kostenpauschale

Die Kostenpauschale ist steuerfrei und erhöht sich jedes Jahr automatisch. Sie beläuft sich auf rund 4.260 Euro und mit diesem Geld sollen Kosten für Büro des Wahlkreises, Wahlkreisbetreuung, Repräsentation und weiteres finanziert werden. Die Höhe der Pauschale ist immer gleich, also unabhängig vom Mandat und Ausgaben. Wer nun keinen zweiten Wohnsitz benötigt, wenige Fahrtkosten hat usw., erhält durch diese Kostenpauschale einen guten und steuerfreien Zusatzverdienst und den zahlen die Steuerzahler.

➤Anspruch auf ein Büro am Bundestagssitz

Jeder Bundestagsabgeordnete bekommt ein vollständig eingerichtetes Büro samt Büromöbel und Kommunikationsgeräten und das auf 54 Quadratmeter.

➤Sachleistungskonto

Die Steuerzahler finanzieren jedem Bundestagsabgeordneten ein jährliches Budget in Höhe von 12.000 Euro. Mit diesem Geld bezahlen sie die Geschäfts- und Büroausstattung wie Papier und Schreibmaterial, aber auch Kaffeeautomaten, Notebooks, Navigationsgeräte, Digitalkameras und weitere Materialien. Die Abgeordneten bekommen allerdings bereits ein eingerichtetes Büro samt Ausstattung. Hier zahlt der Steuerzahler im Grunde doppelt, zumal die Abgeordneten all diese Geräte und Materialien ebenfalls privat nutzen können – es kontrolliert schließlich niemand.

➤Kostenfreie Bahnnutzung und Dienstwagennutzung

Ein Bundestagsabgeordneter muss für Fahrten mit der Deutschen Bahn keinen Cent zahlen. Er darf dieses Verkehrsmittel ebenfalls kostenlos für private Reisen nutzen. Der Steuerzahler finanziert nicht nur diese Reisekosten, sondern ebenfalls die Dienstwagenflotte in Berlin, die den Abgeordneten zur Verfügung steht. Daneben werden Inlandsflüge ebenfalls von den Steuern bezahlt.

➤Pauschale für Mitarbeiter

Mit einer monatlichen Pauschale von etwa 16.000 Euro werden die Gehälter der Mitarbeiter eines Abgeordneten bezahlt.

➤Altersversorgung

Die Steuerzahler finanzieren die Altersversorgung der Bundestagsabgeordneten, denn die Abgeordenten müssen keine Beiträge für die Versorgung zahlen – im Gegensatz zu den Steuerzahlern. War ein Abgeordneter ein Jahr Bundestagsmitglied, stehen ihm bereits 227 Euro monatlich Pensionsanspruch zu. Er bekommt 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung für jedes Jahr Zugehörigkeit beim Bundestag. Ein Bundestagsabgeordneter bekommt zur Zeit 5.900 Euro monatlich, wenn er 26 Jahre Bundestagsmitglied war.

➤Übergangsgeld

Scheidet ein Abgeordneter aus dem Bundestag aus, bekommt er für jedes Mitgliedschaftsjahr einen Monat Übergangsgeld in Höhe der Abgeordnetenentschädigung – zur Zeit sind das 9.082 Euro. Die Bezugsdauer ist auf 1,5 Jahre begrenzt.

Die Diäten, Entschädigungen und Nebenleistungen werden vom Steuerzahler finanziert. Alleine durch die Diätenerhöhung 2015 werden rund 3,5 Millionen Euro mehr Steuergelder benötigt, um diese Zahlungen leisten zu können.

Es gibt nicht nur politische Beamte (Beamten auf Zeit), sondern auch noch Beamte auf Widerruf, Probe und Lebenszeit (wie üblich bei Lehrern und Polizisten; in der Strassenbauverwaltung, im Gesundheitswesen usw.). Bei dem Arbeitgeber "LAND HESSEN" machen die Beamten einen einstelligen Prozentsatz, hinsichtlich aller Arbeitnehmer aus!

Aber die Steuereinnahmen fliesen nicht zu 100 % in die Personalkosten der Körperschaften des öffentlichen Rechts! Der Sozialetat ist z. B. nicht zu verachten.

Zitat von Ossi

der Kommunalpolitiker

Zitat von Ossi

Nebenleistungen der Politiker

Spielt doch alles keine Rolle. Der Staat finanziert sich nur über Steuereinnahmen! Wie denn Bitteschön sonst?

Der Staat sind wir alle, man möge doch bitte Ämter und Behörden und deren Bedienstete vom Begriff "Staat" trennen. Guckst du Wikipedia:

Zitat

Entscheidende Bestandteile der heute gesetzmäßigen Begriffsdeutung sind:

• eine irgendwie geartete politische Vereinigung einer größeren Menschengruppe, die
• in einem mehr oder weniger geschlossenen Gebiet
• unter einer mehr oder weniger einheitlichen Form der – etablierten, durchgesetzten oder beschlossenen – Machtausübung lebt.

OH

Zitat von Ossi

Der Staat finanziert sich nur über Steuereinnahmen! Wie denn Bitteschön sonst?

ab und an verkauft der Staat auch mal was, z.B. Wälder (geht leider nur 1x) Frequenzen (Nutzungsrechte für x Jahre) für Mobilfunk ...

Ansonsten stimmt es schon, der größte Teil der Staatseinnahmen sind Steuern.

Die korrekten und richtigen Aussagen häufen sich. Wie schön!

Los gings hier mit der Frage.

Zitat von kledano

Mal gespannt, ob die Aussage so stehen bleiben kann oder FORD demnächst auch auf die Liste der Dieselbetrüger kommt. Trauen kann man der Automobilindustrie nicht.

Und jetzt sind wir bei Beamtenbesoldung und wie sich der Staat finanziert

Richtig, weil eins ins andere greift. Lobby, Kapital, Banken, Politiker......

...Ämter und Behörden, Verbraucher...

OH

Zitat von Ossi

Richtig, weil eins ins andere greift. Lobby, Kapital, Banken, Politiker......

Zitat von Onkel Henry

...Ämter und Behörden, Verbraucher...

lebt Elvis noch , was ist in Area 51, wer hat Kennedy erschossen.....

Zitat von digdog

lebt Elvis noch , was ist in Area 51, wer hat Kennedy erschossen.....

Das sind interessante Fragen Tom. Vielleicht leichter zu beantworten als die Frage was nun aus all den Dieselfahrern da draußen wird die man verar***t hat.

Zitat von digdog

lebt Elvis noch , was ist in Area 51, wer hat Kennedy erschossen.....

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Ein erheblicher Teil der Dieselfahrer hat sich schlichtweg selbst verarscht. Entweder hat man sich nicht ausreichend informiert oder wider besseren Wissens weiter einen Diesel gekauft. Ist ja jetzt nicht anders. Und selbst wenn die Entscheidung zum Zeitpunkt des Kaufs richtig erschien, so muss das ja nicht heißen, dass sie für alle Ewigkeit richtig bleibt. Auch bei anderen Entscheidungen im Leben kann es sich herausstellen, dass sie irgendwann unvorteilhaft werden. Dagegen gibt es keine Vollversicherung.

OH

Apropos Versicherung:

Eigentlich müssten die Kasko-Versicherungsprämien für Dieselfahrzeuge mit den Wertverlusten mitfallen. Davon hört man aber nichts, sodass die Versicherungsgesellschaften still und heimlich Riesen-Gewinne einfahren müssten...

Das liegt dann aber daran, daß Kasko eine Neuwertversicherung ist, zumindest für Reperaturen.

Und diese Preise sind in den letzten Jahrzehnten immer nur gestiegen.